Was ist der Warenzeichen-Prozess?

Wenn ein Geschäft eine Weise wünscht, damit Verbraucher die Produkte oder Waren erkennen, die durch das Geschäft gebildet werden, verwenden sie häufig ein eingetragenes Warenzeichen. Ein eingetragenes Warenzeichen ist ein Wort, ein Name, ein Symbol oder eine Vorrichtung, die durch ein Geschäft benutzt wird, um das Geschäft oder die Waren zu kennzeichnen verkauft werden. Der Warenzeichenprozeß, der durch das Staat-Patent-und Warenzeichen-Büro behandelt wird, ist eine langatmige und teure Bemühung.

Der erste Schritt im Warenzeichenprozeß in den Vereinigten Staaten ist, genau festzustellen, was, trademarked zu sein ist. Eine Suche der vorhandenen eingetragener Warenzeichen wird vorgeschlagen, um sicherzustellen, dass das geforderte eingetragene Warenzeichen nicht bereits gebräuchlich ist. Eine Suche kann durch das Staat-Patent-und Warenzeichen-Büro (USPTO) geleitet werden. Wenn das geforderte eingetragene Warenzeichen nicht bereits gebräuchlich ist, dann muss eine genaue Darstellung verursacht werden, wenn das eingetragene Warenzeichen ein Symbol ist.

Eine Anwendung muss mit dem USPTO eingereicht werden, um den zugelassenen Warenzeichenprozeß anzufangen. Während ein Rechtsanwalt nicht angefordert wird, wird Beratung mit einem eingetragenen Warenzeichen und einem Patentanwalt empfohlen. Wenn ein Bewerber beschließt, ohne die Hilfe eines Rechtsanwalts fortzufahren, können alle Formen, die benötigt werden, um für ein eingetragenes Warenzeichen zu archivieren, auf der USPTO Web site gefunden werden. Eine Zeichnung des geforderten eingetragenen Warenzeichens sowie ein Exemplar des Gebrauches oder Beispiel von, wie das eingetragene Warenzeichen verwendet wird, werden auch angefordert, wenn die Anwendung eingereicht wird.

Nachdem die Anwendung komplett ist, wiederholt ein Rechtsanwalt für das USPTO die Anwendung, um festzustellen, wenn sie den zugelassenen Anforderungen für Ausrichtung genügt. Wenn das USPTO eine Ausgabe mit der Anwendung findet, wird der Bewerber mitgeteilt und eine Gelegenheit gegeben, innerhalb sechs Monate zu reagieren. Sobald das geforderte eingetragene Warenzeichen durch den USPTO Rechtsanwalt gelöscht hat, wird es veröffentlicht, um Mitgliedern der Öffentlichkeit zu erlauben, eine Opposition zum eingetragenen Warenzeichen zu archivieren. Wenn keine Opposition archiviert wird oder wenn der Bewerber erfolgreich die Opposition verteidigt, dann wird eine Eintragungsbescheinigung durch das USPTO ungefähr drei Monate nach dem Abschluss des Publikationsprozesses ausgestellt.

Die Zeitmenge erfordert für den Warenzeichenprozeß kann von einigen Faktoren, einschließlich die Basis für die Anwendung abhängen, die Art des eingetragenen Warenzeichens erbeten und ob es einen Einwand zum Warenzeichenantrag oder zu einer Anfangsablehnung gibt. Der gesamte Warenzeichenprozeß kann ein Jahr jedoch leicht übernehmen. Ein Bewerber sollte beachten, dass Gebühren in verschiedenen Stadien des Anwendungsprozesses angefordert werden.