Was ist eine Büro-Tätigkeit?

Eine Bürotätigkeit ist ein schriftliches Manuskript, das durch das US-Patent-und Warenzeichen-Büro (USPTO) hergestellt das einen Bewerber über den Status seiner Patentanfrage informiert. Normalerweise zuweist das Patentamt einen Patent-Prüfer für jede Anwendung e, die dann das Dokument selbst schreibt. Der Bewerber ist dann für die Reaktion auf das Dokument verantwortlich, sobald er es empfängt.

Ob eine Patentanfrage zurückgewiesen oder genehmigt, ist eine Bürotätigkeit vorgeschrieben. In beiden Fällen zitiert das Dokument Gründe für Ablehnung oder Zustimmung nach einer vollständigen Patentprüfung. Es nimmt auch zur Kenntnis vorheriger Kunst, die auf alles relevante Patent bezieht, das zu den Originalitätansprüchen informationsbezogen ist. Im Falle der zurückgewiesenen Anwendungen können allgemeine Gründe Nichtoriginalität oder eine Ähnlichkeit mit einem vorhandenen Patent umfassen. Beschreibungen patentieren, die entweder zu ausgedehnt sind, oder auch kann Enge Ursachen der Ablehnung auch sein. Unter seltenen Umständen kann ein Patentprüfer die Patentanfrage auch auswerten, wie vulgär oder sexuell unmoralisch.

Ein Abschnitt, der “informalities† genannt, kann in einer Bürotätigkeit auch eingeschlossen werden. Dieser Teil bezieht spezifisch die auf Informationen, die vom Bewerber, nicht zur Erfindung selbst gegeben. Formmängel beschäftigen Situationen wie Mangel an der genügenden Information, versehentlicher Ausschluss der partners’ Namen, falls zutreffend oder der unbefriedigenden Beispiele des object’s Gebrauches.

Gewöhnlich kann eine Bürotätigkeit in drei Teile unterteilt werden. Das erste Teil ist das Deckblatt, in dem wichtige Informationen wie die application’s nummerieren, applicant’s Name, und examiner’s Name notiert. In das Deckblatt auch spezifiziert, welchem “art unit† die Erfindung kategorisiert werden kann, wie in Maschinenbauwesen, Herstellung und Produkte. Die Seite einschließt auch wichtige Daten wie die Mitteilung und der Zeitraum für Antwort nd, die einem Bewerber erklärt, wie viel Zeit er auf die Bürotätigkeit reagieren muss.

Das zweite Teil der Bürotätigkeit ist die Zusammenfassung, die den Status der Anwendung, Einteilung von Ansprüchen und die Auswertung der Anwendungspapiere umreißt. Das dritte Teil ist die angebrachten Kommunikationen, das im Detail die Patentprüfung und den Grund für den application’s Status notiert. Die Abschnitte in den Kommunikationen können die examiner’s Korrekturen für die fehlbuchstabierten oder vergessenen Wörter umfassen und seine Gründe für die Zurückweisung des invention’s Anspruches. Unterhalb der Anspruchsablehnungen kann die Bürotätigkeit verschiedene Abschnitte des Patentgesetzes für die Ablehnung weiter als Grundlage merken.

Ein Bewerber angefordert, auf die Bürotätigkeit innerhalb sechs Monate zu reagieren. Wenn der Bewerber innerhalb der ersten drei Monate reagiert, braucht er, keine Verlängerungsgebühren zu zahlen. Wenn der Bewerber innerhalb sechs Monate reagieren nicht kann, kann seine Patentanfrage höchstwahrscheinlich verlassen werden.