Was ist eine Markman Hörfähigkeit?

Eine Markman Hörfähigkeit ist eine Zeugnishörfähigkeit, die US-im Bundesamtsgericht in den Patentdebattefällen verwendet wird. Die Hörfähigkeit wird vom 1996 US-Gerichtfall von Markman V. Westview Instruments, Inc. genannt, das er geleitet wird, wenn ein Zivilkläger Patentverletzung behauptet, und der Richter muss entscheiden, ob die Sprache im plaintiff’s Patentanspruch verhindern würde, dass das Beklagte Verkauf oder der gleichen Art der Erfindung verwendet.

Im Markman Fall hatte der Zivilkläger ein System zu den Trockenreinigungkarten des Barcodes durch einen optischen Belegleser patentiert. Sein System ließ einen Trockenreinigungservice seinen Warenbestand aufspüren und Verdopplungen und Störungen ermitteln. Beklagtes Westfield’s System benutzte auch Barcodekarten und einen optischen Belegleser.

Die Jury in Markman fand für den Zivilkläger. Der Amtsgerichtrichter trug dann ein “directed verdict† für das Beklagte ein und anordnete, dass das Westfield System nicht Markman’s Patent verletzt hatte, da es Warenbestand wie Markmans System nicht aufspüren könnte. Der verwiesene Urteilsspruch bedeutete, dass der Richter glaubte, dass die jury’s Entscheidung als Rechtsfrage falsch war.

Das Höchste Gericht hielt, dass die Deutung dieses Teils eines Patents, das den Bereich der Patent-holder’s Rechte beschreibt, das Gericht überlassen wird. Es fand, dass die Bezirk court’s Entscheidung nicht mit der Verfassungsgarantie der 7. Änderung inkonsequent war, dass eine Jury auf Tatsachen beruhende Angelegenheiten in einem Fall entscheiden. Das Gericht merkte, dass unter Zivilrechtpraxis zu der Zeit des Entwurfs der Konstitution, Jurys nicht entschieden, wie man die Fachsprache der Patentansprüche analysiert.

Nach der Court’s Entscheidung fingen Bundesamtsgerichte an, eine Markman Hörfähigkeit zu halten, manchmal genannt eine “claim Aufbauhörfähigkeit, † in den Patent infringemnt Fällen. Die Hörfähigkeiten werden vor Versuch gehalten, wenn keine Jury anwesend ist. Wenn es eine Entscheidung über den Bereich eines Patentanspruches erreicht, betrachtet das Gericht die schriftliche Beschreibung, die den Patentanspruch und die Geschichte der Patentanfrage begleitet. Wenn es die Bedeutung der technischen Ausdrücke der Kunst feststellt, betrachtet das Gericht zu den englischen Standardwörterbüchern und zu den Affidavits der Spezialisten auf dem Gebiet Ausgabe.

Die meisten Amtsgerichte haben Vorbereitungsrichtlinien für eine Markman Hörfähigkeit. Sie erfordern ein zugelassenes Memorandum von den Parteien zur Unterstützung ihrer Positionen und von einem vorgeschlagenen Entwurf des plaintiff’s Anspruches des Patents, das zu einer Jury verständlich ist. Zugelassene Memoranden müssen eine Kopie des Patents an der Ausgabe umfassen, der Affidavits aller möglicher Personen, die in der Kunst erfahren sind, von der die diskutierten Ausdrücke beteiligt sind, und der Liste aller Zeugen und Ausstellungen. Heute ergibt eine Markman Hörfähigkeit häufig die Entlassung oder die Regelung der Patentverletzungansprüche, bevor sie zum Versuch geht.