Was patentiert Doppeltes?

Die doppelte Patentierung auftritt te, wenn eine Person oder eine Firma mehr als eine Anwendung bei einer Regierungsstelle für ein Patent auf einer einzelnen Erfindung einreicht. Der Zweck ist, die Dauer eines Patents zu verlängern. Der typische Ausdruck eines Patents ist 20 Jahre. Ein Patent schützt eine Erfindung, indem es anderen die Anwendung, den Verkauf oder anders verletzen nach ihm untersagt. Nationen, die Patente bewilligen, bevorzugen nicht die doppelte Patentierung.

Organisationen oder Erfinder versuchen die doppelte Patentierung durch archivierende mehrfache Anwendungen für ein Patent. In den US z.B. versuchen die Erfinder mit einen Methoden, zu verwenden ist eine Fortsetzungsanwendung, zum der Dauer eines Patents zu verlängern. Dieses ist jedoch nicht der Zweck einer Fortsetzungsanwendung. Der Zweck ist, neue Verbesserungen zu einer Erfindung zu schützen.

Die Politik hinter der Bewilligung von Patenten ist, Erfindungen anzuregen. Ein Patent erlaubt einem Erfinder, von seiner Erfindung während eines Satzzeitraums ausschließlich zu profitieren. Am Verfall eines Patents, der allgemeine Nutzen indem sie in der Lage sind, die Erfindung frei zu verwenden und die Gesellschaft fördert dadurch als Ganzes. Ein Erfinder vereitelt das System, indem er unfair die Dauer des Patents durch die doppelte Patentierung verlängert.

Die meisten Länder, die Patente bewilligen, benutzen das Doppelte, das als Grundlage patentiert, um eine Anwendung zu verweigern. Z.B. zurückweisen das US-Patent und das Warenzeichen-Büro (USPTO) eine Anwendung, wenn sie feststellt, dass sie vom gleichen Bewerber und für die gleiche Erfindung ist. Dieses ist eine Ablehnung, die nach gesetzlichem Gesetz gegründet, das nicht mehrfache Patente für eine einzelne Erfindung vom gleichen Erfinder ermöglicht. Patentanwälte beziehen auf dieses als die gleiche doppelte Patentierung der Erfindung. Das heißt, erlaubt ein Erfinder zu nur einem Patent für eine Erfindung.

Das USPTO kann eine Patentanfrage auch zurückweisen, die nach Gerichtspräzedenzfällen gegründet, die die doppelte Patentierung verbieten. Die Gerichtsverfassung hergestellt n, dass ein zweites Patent unzulässig ist, wenn es eine offensichtliche Veränderung eines Patents ist, besessen vom gleichen Erfinder oder abhängig von Anweisung zur gleichen Person. Patentanwälte beziehen auf dieses als Augenscheinlichkeitart doppelte Patentierung. Dieses ist ein gerechtes Hilfsmittel, zum Erweiterung zu verhindern der Dauer eines Patents.

Es ist möglich für Erfinder, das Problem der doppelten Patentierung zu beheben. Zum Beispiel kann ein Erfinder die Anwendung für ein Patent ändern oder kann einen Terminalverzicht auch einreichen, der angibt, dass die Dauer des zweiten Patents nicht die Dauer des Anfangspatents übersteigen. Es gibt andere Methoden, zum einer Ablehnung abhängig von den Tatsachen jeder Situation zu überwinden.