Was sind Warenzeichen-Rechte?

Die Politik hinter Warenzeichengesetz ist, Verbrauchern zu helfen, die Quelle des Produktes zu kennzeichnen, das sie kaufen. Folglich bewilligen Warenzeichenrechte dem Halter des eingetragenen Warenzeichens das Sohlerecht, jedes mögliches kennzeichnenwort, Symbol zu verwenden oder drücken verbundenes mit dem Produkt aus, das sie verkaufen. In den Fällen wo eine bestimmte Eigenschaft - eine Farbe, z.B. - eines Produktes einzigartig mit diesem Produkt verbunden ist, dann können Warenzeichenrechte verlängern auf diese Eigenschaft in, was “trade dress.† zuletzt genannt wird, wenn es ein Service eher als ein gut ist in, welchem eine Person oder eine Firma Warenzeichenrechte hat, dann wird es eine “service Markierung, † genannt, obwohl es der gleichen Weise unter dem Gesetz wie ein eingetragenes Warenzeichen behandelt wird.

Die Stärke der Warenzeichenrechte hängen davon ab, wie unterscheidend das eingetragene Warenzeichen ist. Es gibt vier Niveaus Stärke: willkürlich oder fantasievoll, andeutend, beschreibend und generisch. Ein “arbitrary oder fanciful† eingetragenes Warenzeichen bedeutet, dass das Wort nicht direkt auf dem Produkt bezieht, wie einer Computerfirma, die nach einer Art Frucht genannt wird. Eine “generic† Markierung ist auf dem gegenüberliegenden Aufstellungsort des Spektrums - eine Firma, die die Frucht verkauft, die genannt wird, nachdem eine Art Frucht ein Beispiel einer generischen Markierung sein würde. Willkürliche oder fantasievolle eingetragene Warenzeichen sind die stärksten eingetragenen Warenzeichen, und generische eingetragene Warenzeichen empfangen keine Warenzeichenrechte. Andeutende und beschreibende eingetragene Warenzeichen fallen irgendwo zwischen die zwei.

Warenzeichenrechte können durch Aufgeben, durch Anweisung verloren werden oder, wenn das eingetragene Warenzeichen generisch wird. Aufgeben tritt auf, wenn der Halter der Warenzeichenrechte Gebrauch von dem eingetragenen Warenzeichen im Handel mit der geschlossenen Absicht, aufhört Gebrauch nicht wieder aufzunehmen. Unsachgemäße Anweisung tritt auf, wenn der Warenzeichenhalter seine Rechte im eingetragenen Warenzeichen einer anderen Partei zuweist und nicht Überwachung über dem assignee’s Gebrauch von dem eingetragenen Warenzeichen beibehält. Ein eingetragenes Warenzeichen wird generisch, wenn, im Verstand der Öffentlichkeit, der Name des Produktes mit der Art des Produktes selbst eher als die Quelle des Produktes verbunden ist.

Ein Halter der Warenzeichenrechte kann jemand für Verletzung ihrer Rechte erfolgreich klagen, wenn der angebliche Infringer das eingetragene Warenzeichen auf eine Art verwendet, die den Verbrauchern betreffend die Quelle des Produktes ein “likelihood von confusion† verursacht. Die wichtigsten Faktoren, wenn sie, ob es eine Wahrscheinlichkeit des Durcheinanders gibt, sind die Stärke des eingetragenen Warenzeichens feststellen, die Ähnlichkeit der verwendeten Waren und der eingetragenen Warenzeichen und Beweis des tatsächlichen Durcheinanders. Die weniger wichtigen Faktoren, die durch Gerichte betrachtet werden, wenn sie, ob es eine Wahrscheinlichkeit des Durcheinanders gibt, sind die Ähnlichkeit der Absatzkanäle feststellen, die benutzt werden, der Grad an Vorsicht verwendet vom durchschnittlichen Käufer und die geschlossene Absicht des angeblichen Infringer.