Was ist eine unterzeichnende Aussage?

Wenn der Präsident der Vereinigten Staaten eine Rechnung in Gesetz unterzeichnet, haben er oder sie die Wahl des Einschließens einer unterzeichnenden Aussage. Eine unterzeichnende Aussage, die ein Gesetz begleitet, wurde häufig nicht bis späte Jahre verwendet. Seitdem haben Präsident Ronald Reagan, Präsident George Bush, Präsident Bill Clinton und Präsident George W. Bush über 200 unterzeichnenden Aussagen gezeichnet. Vor Reagan’s Vorsitz war die unterzeichnende Aussage eine kleine verwendete Taktik und trat nur 75mal in 200 Jahren Regierungsgewalt auf.

Eine unterzeichnende Aussage wird nicht verboten, obwohl es argumentiert wird, dass eine unterzeichnende Aussage nicht als wichtigeres als das unterzeichnete Gesetz angesehen werden sollte, das es begleitet. Jedoch kann es gelegentlich sein eine Aussage betreffend, wie der Präsident beabsichtigt, das Gesetz für seinen oder eigenen Nutzen zu deuten.

Z.B. unterzeichnende Aussage des Präsident George W. Bush’s, welche die McCain Häftling-Tat 2005 begleitet, die Verbotfolterung der zurückgehaltenen Verdächtiger, vermindert dem Gesetz durch das Vorschlagen, dass der Präsident das Gesetz unter seiner Diskretion anwenden würde. Häufig kann die unterzeichnende Aussage eine sein, die vorschlägt, dass das Gesetz die ausführenden Gewalten des Präsident behindert und kann folglich angewendet werden, nur wie gebraucht worden.

Tatsächlich wird der US Präsident verbunden, eine unterzeichnende Aussage einzuschließen, wenn er oder sie glauben, dass das Gesetz auf gewisse Weise Präsidentenenergien verneint. Obwohl Kongreß bevorzugen würde, dass Gesetze auf jeder im Land zutreffen und eher ein Gesetz zeichnen würden, das durch alle eingehalten wird, kann die unterzeichnende Aussage ein Argument gegen die Notwendigkeit des Präsident sein, das Gesetz einhalten.

Die unterzeichnende Aussage wird im Allgemeinen in einer von drei Möglichkeiten angewendet. Sie kann eine Aussage einschließen, dass das Gesetz gegen die Verfassungs- definierten Energien der Exekutive geht. Sie kann verwendet werden, um eine politische Partei oben zu feuern und sie zu drängen, auf eine bestimmte Art zu fungieren. Wechselnd kann sie Fantastereien im Gesetz in den Hoffnungen spezifischer definieren, dass die unterzeichnende Aussage als interpretierendes von den Richtern verwendet wird, die das Gesetz anwenden.

In vielen Fällen hat das US-Höchste Gericht erklärt, dass eine unterzeichnende Aussage über einen Präsident nicht verwendet werden sollte, um Gesetz zu deuten. Eher ist Deutung des Gesetzes das Ziel der richterlichen Niederlassung der Regierung. Jedoch wird ein Richter nicht gesprungen, um eine unterzeichnende Aussage zu ignorieren, wenn man einen Fall zuerkennt.

Interesse über die Störung der Exekutive in die Provinz der Gesetzgebungsniederlassung über unterzeichnende Aussagen hat eine Rechnung gelaicht, die wirklich die mögliche Energie der unterzeichnenden Aussage verneinen würde. Die unterzeichnende Präsidentenaussage Bill, der in 2006 vorgeschlagen wurde, würde Richtern von der Berücksichtigung verbieten, die Aussagen als Berechtigung unterzeichnet. Sie würde auch das Repräsentantenhaus oder den Senat gegen die unterzeichnende Aussage über einen Präsident einwenden lassen, und wenn notwendig, klagen, damit die Aussage erklärte verfassungswidrige ist.

Viele argumentieren, dass die unterzeichnende Aussage gegen das Korn des Machtgleichgewichts geht, das angenommen der Stempel der US-Regierung ist. Es sollte gemerkt werden, dass ein Mitglied der politischen Partei des Präsident diese Rechnung vorstellte. Dieses ist weniger eine parteigängerische Ausgabe und einfach eine interpretierende Ausgabe betreffend den Umfang einer politischen Energie, die durch jede mögliche eine Niederlassung der Regierung gehalten wird.